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Allgemeine Geschäftsbedingungen der IB2S-products-UG (haftungsbeschränkt) Geschäftsbereich Auftragsdichtung
© IB2S-products-UG (haftungsbeschränkt) Stand: 23.06.2024
§ 1.) Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen IB2S-products-UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden IB2S genannt, und dem Besteller gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden AGB genannt. Der Besteller versichert, selbst keine AGB zu haben, beziehungsweise IB2S über seine AGB zu informieren. Für den Fall eigener AGB erklärt der Besteller, mit IB2S vorab einen Ausgleich widersprechender Positionen zu verhandeln. IB2S erkennt pflichtwidrig nicht mitgeteilte AGB des Bestellers nicht an, der Besteller verzichtet auf seine AGB, wenn er sie pflichtwidrig nicht mitteilt.
Soweit sich die AGB nicht durch gesetzliche Vorgaben ändern, bleiben die AGB in der Fassung bei Vertragsabschluss bis zur Abwicklung des Auftrages unverändert gültig.
§ 2) Vertragsgegenstand, Vertragsabschluss
a.) Gegenstand des Vertrages zwischen IB2S und dem Besteller ist die Erstellung eines individuellen Gedichts (im folgenden Werk genannt) nach Vorgaben des Bestellers und die Zurverfügungstellung zur privaten Nutzung nach den folgenden Bestimmungen. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass es sich um ein individuell für den Besteller erstelltes Werk im Sinne von § 312 g Abs. 2 Satz 1 BGB handelt.
b.) Der Vertrag kommt mit Eingang des in Rechnung gestellten Preises bei IB2S zustande, soweit IB2S dem Vertrag nicht wegen Verstoßes gegen § 3 dieser AGB widerspricht. Die Zahlung ist eine Anerkenntniszahlung. Damit erlischt zugleich das Widerrufsrecht des Bestellers und er ist zur Abnahme des Werkes verpflichtet.
c.) IB2S behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Leistung durch höhere Gewalt, staatlichen Eingriff, neu auftretende juristische und tatsächliche Hindernisse, Sabotage oder sonst wie unmöglich wird.
§ 3.) Rechte am Werk
a.) Das Copyright © verbleibt IB2S. IB2S ist jedoch nicht berechtigt, das Werk ohne Zustimmung des Bestellers zu veröffentlichen. Der Besteller ist zu dieser Zustimmung nicht verpflichtet.
b.) Der Besteller erhält das unbefristete, vererbliche und unbedingte Recht, das Werk für private Zwecke unentgeltlich vorzutragen und zur unentgeltlichen Weitergabe an Einzelpersonen zu vervielfältigen.
ba.) Erfolgt die Vervielfältigung auf offensichtlich persönlichen und nur persönlich zu gebrauchenden Medien, wie Glückwunschkarten oder persönliche Briefe, ist ein Copyrightvermerk nicht erforderlich. Der Besteller darf insoweit in eigenem Namen als Autor auftreten.
bb.) Vom Besteller erstellte Vervielfältigungsexemplare, die nicht persönlich und daher zur Weitergabe geeignet sind, müssen den Copyrightvermerk „© IB2S – Vervielfältigung nur für private Zwecke gestattet“ tragen.
bc.) Die dauernde Auf- oder Ausstellung an öffentlichen Orten ist nicht Bestandteil des Vertrages.
c.) Der Besteller kann gegen Aufpreis das Recht erwerben, das Werk in eigenem Namen an einem öffentlichen Ort wie einem Schaufenster, einer Gedenktafel oder einem Grabstein auf Dauer anzubringen und dadurch einer breiten Öffentlichkeit zugänglich oder bekanntzumachen.
d.) Der Besteller kann gegen Aufpreis das Recht erwerben, das Werk in eigenem Namen in einem Medium mit beschränkter Reichweite, wie einer Haus-, Betriebs- oder Vereinszeitung zu veröffentlichen, soweit deren Reichweite 1000 Abonnenten und Exemplare nicht übersteigt.
e.) Die Veröffentlichung in anderen Medien bedarf des Abschlusses eines gesonderten Autorenvertrages und ist nicht Gegenstand der Bestellung.
f.) Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Urheberrechts.
§ 4.) Gestaltung des Werks
a.) Das Werk kann ausschließlich in deutscher Sprache (Deutsch, Deutschland) bestellt werden. Die Abfassung des Werks in anderen Sprachen, nationalen deutschen Sprechweisen im Ausland oder in besonderen Bevölkerungsgruppen oder regionaler Mundart ist ausgeschlossen.
b.) Die Festlegung von Versform und Versmaß obliegt IB2S und wird gemäß der gestellten Aufgabe ausgewählt. Der Anspruch auf Abfassung in einem bestimmten Versmaß, einen bestimmten Strophenaufbau oder die Verwendung von Sonderreimformen (z.B. Stabreim) besteht nicht.
Auf Stundenabrechnungsbasis können solche Sonderformen vereinbart werden, soweit IB2S dem zustimmt. Ein Pauschalpreis oder ein einzuhaltender verbindlicher Zeitrahmen hierfür ist ausgeschlossen.
c.) Beabsichtigter Inhalt und Aussage des Werkes müssen rechtlich zulässig sein und dürfen das allgemeine Sittlichkeitsempfinden sowie die Ehre breiter Schichten oder schutzwürdiger Minderheiten nicht verletzen. IB2S behält sich daher vor, einen Auftrag abzulehnen. Generell ausgeschlossen sind
· Schmähgedichte, die geeignet sind, einzelne Adressaten oder Minderheiten herabzuwürdigen. Dies gilt nicht für Spottgedichte, die sich auf einen Sachverhalt und nicht gegen Personen richten.
· Werke mit rassistischem oder volksverhetzendem Inhalt· Werke, die geeignet sind, die verfassungsmäßigen Menschenrechte oder die verfassungsmäßige Ordnung zu beeinträchtigen.
· Werke, die zu persönlicher oder staatlicher Gewalt aufrufen.
· Werke, die die Weltanschauung eines Einzelnen oder von Gruppen nicht nur kritisieren oder karikieren, sondern herabwürdigen.
e.) Die Werke werden üblicherweise nach Duden in neuer deutscher Rechtschreibung erstellt. Der Besteller kann auf Wunsch alte deutsche Rechtschreibung (vor 1996) optieren. In beiden Fällen besteht jedoch kein Recht auf vollständig korrekte Umsetzung der Dudenvorgaben, soweit es der Ermöglichung eines Reims oder der Einhaltung des Versmaßes geschuldet ist und im Rahmen der dichterischen Freiheit üblich ist. Erläuterndes Beispiel für eine zulässige Abweichung:
»Dies alles ist mir untertänig,
Begann er zu Ägyptens König,«(Anmerkung: Känig sächsisch wegen des Reims)
(Friedrich Schiller, der Ring des Polykrates)
§ 5.) Mängelbeseitigung
a.) Stellt der Besteller nach Lieferung der PDF-Datei fest, dass das Werk nicht seinen Vorgaben oder Vorstellungen entspricht, so bessert IB2S nach Mitteilung der Kritikpunkte bis zu 3 Mal kostenlos nach. Weitere Überarbeitungen sind ausgeschlossen.
Verändert sich durch die Nachbesserung der Umfang des Werks, so hat der Besteller, den Kaufpreis nachzuzahlen, den er mehr zu zahlen gehabt hätte, wenn der Umfang von Anfang an bekannt gewesen wäre. IB2S ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Besteller von der voraussichtlichen Veränderung des Umfanges zu informieren.
b.) Geht der Mangel auf das Unterlassen von Informationen, insbesondere aber nicht ausschließlich auf mangelhaftes Ausfüllen der Bestellung oder des Fragebogens zurück, so bessert IB2S nur ein mal kostenlos nach.
c.) Hat der Besteller offenkundig etwas arglistig verschwiegen, so ist IB2S zur Nachbesserung nicht verpflichtet.
d.) Eine Anfechtung wegen Irrtums in der Erklärung wird ausdrücklich in beiderseitigem Einvernehmen abbedungen.
e.) Hat der Besteller seine Reklamationsrechte erschöpft und verlangt weitere Nachbesserungen, ist IB2S berechtigt, hierfür weitere 50 % des ursprünglichen Kaufpreises zu verrechnen oder die Nachbesserung abzulehnen. Der Anspruch auf die weitere Nachbesserung beginnt mit Eingang des zusätzlichen Kaufpreises.
f.) Im Übrigen haftet der Besteller selbst, unbeschränkt und allein für die Zulässigkeit des Auftrages, seines Inhalts und seiner von ihm beabsichtigten Verwendung. Ein Regress gegen IB2S oder eine Haftung ist insoweit unbeschadet des Ablehnungsrechts nach § 4 dieser AGB unwiderruflich ausgeschlossen.
§ 6.) Zahlung in D-Mark, andere Währungen, Kryptowährungen, Zahlungsdienste.
a.) IB2S erkennt Zahlung in DM an. Hierfür gelten uneingeschränkt die Sonderbedingungen für Zahlungen in DM, die auf dieser Seite eingesehen und heruntergeladen werden können.
b.) Zahlungen in Fremdwährung sind so zu bewirken, dass der vereinbarte Preis ungeschmälert im Inland zur freien Verfügung von IB2S steht.
c.) Zahlungen in Kryptowährungen (z.B. Bitcoin) oder Zahlungsdienste, die nicht Banken sind (z.B. PayPal), werden nicht akzeptiert.
§ 7.) Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
c.) Vertrags- und Verhandlungssprache ist ausschließlich Deutsch.
Geschäftsführer Hans-Werner Lange
d.) Erklärungen können schriftlich auf Papier, als Fax oder per E-Mail abgegeben werden. Sie müssen die in der Bestellbestätigung mitgeteilten Sicherheitsmerkmale (Bestellnummer, Rechnungsnummer, Sicherheitscode) tragen.
§ 8.) Salvatorische Klausel
Sollten Teile der AGB oder des Vertrages unwirksam, nichtig, undurchführbar oder wirtschaftlich sinnlos sein oder werden, sollen die anderen Bestimmungen dieses Vertrages dennoch in Kraft bleiben. Anstelle der unwirksamen, nichtigen, undurchführbaren oder wirtschaftlich sinnlosen Bestimmung gilt schon heute jene Bestimmung als vereinbart, die den wirtschaftlichen Zweck, den die unwirksame, nichtige, undurchführbare oder wirtschaftlich sinnlos gewordene Bestimmung im Zeitpunkt ihrer Vereinbarung hatte, erreicht, hilfsweise ihr am nächsten kommt.
Zell, den 23.06.2024
IB2S-products-UG (haftungsbeschränkt)
Unternehmen der IB2S-GroupGeschäftsführer Hans-Werner Lange
Sitz Brennberger Weg 6
93199 Zell